Bündnis „Kein Freibrief für Steuerbetrüger“

* Steuerabkommen mit Schweiz:

/ Bündnis fordert automatischen Informationsaustausch mit der Schweiz / „Nur ein europaweit koordiniertes Vorgehen kann Steuerflucht effektiv bekämpfen“

Das Kampagnenbündnis „Kein Freibrief für Steuerbetrüger“ begrüßt die Entscheidung der von SPD und Grünen geführten Landesregierungen, ihre ablehnende Haltung zum umstrittenen Abkommen beizubehalten. „Wir sind erleichtert, dass SPD und Grüne ihr konsequentes Eintreten gegen Steuerbetrug und Steuerflucht nicht im Tausch für geringfügige Änderungen am Abkommen aufgegeben haben“, sagt Christoph Bautz von Campact. Trotz der Nachverhandlungen mit der Schweiz ist das Abkommen gespickt mit Schlupflöchern und garantiert Steuerflüchtigen weiter Anonymität.

Das Kampagnenbündnis „Kein Freibrief für Steuerbetrüger“ fordert deswegen Bundesfinanzminister Schäuble auf, das Steuerabkommen mit der Schweiz endlich für gescheitert zu erklären und auf weitere Nachverhandlungen zu verzichten. „Schäuble sollte endlich einsehen, dass das Abkommen gescheitert ist. Die Bundesregierung sollte ab sofort die Bemühungen der EU-Kommission für einen automatischen Informationsaustausch aktiv unterstützen und sich damit für eine europäische Lösung im Umgang mit Steuerflucht stark machen“, fordert Detlev von Larcher von Attac Deutschland.

Derzeit lehnt die Schweiz einen automatischen Informationsaustausch ab.

Wenn aber die EU-Mitgliedsstaaten zu einem koordinierten Vorgehen gegen Steuerflucht zurückfinden, ist der automatische Informationsaustausch mit der Schweiz durchsetzbar. „Die USA machen vor, dass die Schweiz auch bereit ist ihr Bankgeheimnis für Steuerbetrüger aufzugeben, wenn nur hart genug verhandelt wird“, so Markus Meinzer von Tax Justice Network Deutschland.

Das Kampagnenbündnis „Kein Freibrief für Steuerbetrüger“ wird getragen vom Kampagnennetzwerk Campact, Tax Justice Network, Attac Deutschland, der Verdi-Fachgruppe Finanz- und Steuerverwaltung, der Initiative Vermögender für eine Vermögensabgabe, Medico International und dem Südwind-Institut. Den Online-Appell der Kampagne haben inzwischen schon über 86.000 Menschen unterzeichnet:

http://www.campact.de/steuer/sn1/signer oder http://www.attac.de/aktuell/steuerflucht/online-aktion.

Kampagne „Steuer gegen Armut“

 

 

Informelles Treffen der EU-Finanzminister in Kopenhagen:

 

 

Die Kampagne „Steuer gegen Armut“ begrüßt die Entschiedenheit, mit der sich Bundesfinanzminister Schäuble für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa einsetzen will. In der gestrigen Bundestagsdebatte hatte Schäuble betont, „das Menschenmögliche an Einigung“ zustande bringen zu wollen. „Schäuble bringt neue Dynamik in die Debatte. Die Kritiker haben sich zu früh gefreut: Die Umsetzung der Finanztransaktionssteuer ist keineswegs gescheitert“, sagte Tobias Hauschild von Oxfam.

 

Das Bündnis erwarte jetzt einen entsprechenden Vorstoß auf dem informellen Treffen der EU-Finanzminister in Kopenhagen. Auf Grund des anhaltenden Widerstands aus einigen EU-Ländern, insbesondere Großbritannien, sei der Weg vorgezeichnet: „Vorwärts geht es mit der Steuer nur im Rahmen einer erweiterten Zusammenarbeit von EU-Mitgliedstaaten, die dazu bereit sind. Es ist gut, dass sich der Bundesfinanzminister dafür einsetzen will, und wir erwarten in Kopenhagen eine entsprechende Absichtserklärung.“

 

Blaupause für erweiterte Zusammenarbeit schon vorhanden Für ein Vorgehen im Rahmen einer erweiterten Zusammenarbeit müssten keine neuen Konzepte entwickelt werden, die Blaupause sei schon da. „Das von der EU-Kommission vorgelegte Konzept für eine EU-weite Steuer funktioniert auch im kleineren Rahmen“, sagte Peter Wahl von WEED. Das EU-Konzept sieht Abgaben auf die Geschäfte mit Aktien und Anleihen in Höhe von 0,1 Prozent und auf den Handel mit Derivaten von 0,01 Prozent vor. „Eine Finanztransaktionssteuer im Rahmen der erweiterten Zusammenarbeit sollte mindestens genauso ambitioniert gestaltet sein wie das vorliegende Kommissionskonzept“, forderte Wahl.

 

Das Kampagnenbündnis „Steuer gegen Armut“ wird von 90 Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen getragen. Das Bündnis fordert die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, also die Besteuerung des Handels mit Finanzprodukten. Die Einnahmen daraus sollen der weltweiten Armutsbekämpfung, dem Schutz von Klima und Umwelt, sowie der Abfederung der Krisenfolgen in Deutschland zugutekommen.

 

http://www.steuer-gegen-armut.org/

 

 

ZBH saniert Abwasserkanal

ZBH saniert Abwasserkanal

Die Abteilung Stadtentwässerung des Zentralen Betriebshofs der Stadt Marl (ZBH) saniert in den kommenden Monaten den städtischen Abwasserkanal in einigen Straßen.

Die Arbeiten werden in der Friedrich-Wilhelm-Weber-Straße, Freiligrathstraße, im Eduard-Weitsch-Weg, Im Örtchen, im Altmarkt, in der Buerer Straße, Im Heiken, in der Hülsbergstraße und Kamphofstraße durchgeführt.

Fachgerechte Sanierung

Die Sanierung erfolgt hauptsächlich in grabenloser geschlossener Bauweise. Dabei wird ein
sogenannter Schlauchliner aus glasfaserverstärktem Kunststoff (GFK) in den Kanal eingezogen und anschließend durch UV-Strahlung ausgehärtet. Somit entsteht ein „neues Rohr im alten Rohr“. Zuvor ist es jedoch notwendig, an einigen punktuellen Stellen der nachfolgenden Straßen, vorbereitende Arbeiten in offener Bauweise durchzuführen, um später eine fachgerechte Sanierung in mit einem Liner zu ermöglichen: Friedrich-Wilhelm-Weber-Straße, Eduard-Weitsch-Weg, Im Örtchen und Altmarkt.

Ansprechpartner

Der Zentrale Betriebshof der Stadt Marl bittet für die unvermeidlichen Behinderungen um Verständnis. Sollten sich im Verlauf der Bauarbeiten Fragen und Anregungen ergeben, steht Michael Albrecht vom ZBH unter der Rufnummer (02365) 99-66 22 gerne zur Verfügung.

 

„Kunstvoll & kreativ“ – Ausstellung im Erzschacht

Im Erzschacht findet heute und am Wochenende…

…die Ausstellung „Kunstvoll & kreativ“ statt.

Wenn am Wochenende Besuch aus den Marler Partnerstädten Creil und Pendle zu Gast in Marl ist, dann laden der Städtepartnerschaftsverein Marl-Creil-Pendle und der Heimatverein Marl in den Erzschacht ein. Neben der Ausstellung der Modellbahnfreunde und Kunsthandwerker können Interessierte bei Kaffee und Waffeln die Atmosphäre im Erzschacht genießen. Zur Eröffnung spielt die Bergkapelle der Auguste-Victoria.

Wenn Bürgermeister Werner Arndt und Hubert Schulte-Kemper, Vorsitzender vom Heimatverein Marl, die ungewöhnliche Ausstellung heute (30.3.) gemeinsam eröffnen, werden die Mitglieder des Städtepartnerschafts- und des Heimatvereins sicherlich erleichtert sein. Denn dann sind hoffentlich alle Platten mit den Modelleisenbahnen heil aus England und Frankreich in Marl angekommen und im Erzschacht aufgebaut.

„Ecclesford Junction“

Stolze 12 Quadratmeter bedeckt jedes der beiden Exponate aus Pendle und Creil. Welche Landschaften und Züge mögen die Gäste wohl für das Marler Publikum vorbereitet haben? Die Pendler Eisenbahnfreunde haben das Geheimnis bereits gelüftet: Ihr Modell zeigt die „Ecclesford Junction“, ein in England mehrfach ausgezeichneter Nachbau einer Schienenkreuzung. Die Eisenbahnausstellung wird komplettiert durch eine große Modellbahn, die mit Dampf angetrieben wird und aus Belgien direkt nach Marl kommt. Diese Bahn wird sich sicherlich schnell die Herzen der Kinder erobern.

Marler Künstler zeigen sich kunstvoll & kreativ

Gespannt sein dürfen die Besucher auch auf eine kunstvolle & kreative Ausstellung, die von Marler Künstlerinnen und Künstlern gestaltet wird. Das MA(R)LER FÜNFECK mit Bärbel Graf, John Graf, Christa Schlitz, Brigitte und Manfred Vorholt stellt Acrylbilder aus. Iris Matheus hat Stahlgeflecht-Körbe gefertigt. Andrea Selzer präsentiert Arbeiten aus Speckstein und Friedhelm Schmidt zeigt Skulpturen aus seinem Werk. Und Ursula Krehut hat wieder einmal Schmuck selbst entworfen und gefertigt.

Eröffnung am Freitag

kunstvoll & kreativ wird heute um 12 Uhr durch Bürgermeister Werner Arndt und Hubert Schulte-Kemper eröffnet. Danach führt der Erzschachtfreund Wolf-Dieter Berg durch das Gebäude. Die Ausstellung ist am Freitag, 30. März von 12 bis 17 Uhr, am Samstag, 31. März von 11 bis 17 Uhr und am Sonntag, 1. April von 10 bis 14 Uhr für alle Interessierten geöffnet. Der Eintritt ist frei.

Wochenmarkt in Hüls wird verlegt

Wegen der Osterkirmes wird der Wochenmarkt in Hüls verlegt.

Weil die Osterkirmes in diesem Jahr vom 7. bis 10. April wieder auf dem Marktplatz in Hüls stattfindet, muss der Wochenmarkt in die umliegenden Straßen verlegt werden.

Die Markthändler erwarten ihre Kunden daher in der Hülsstraße, Trogemannstraße, Friedrichstraße und im Pastoratsweg bis zur Kreuzung Rathenaustraße.

Sperrung

Der Pastoratsweg ist an den beiden Markttagen (Donnerstag und Dienstag) jeweils in der Zeit von 5 bis 14 Uhr ab der Einmündung Hülsstraße bis zur Kreuzung Rathenaustraße für den Durchgangsverkehr gesperrt.

Hinweis

Die Stadt Marl weist daraufhin, dass aufgrund des Feiertages (Karfreitag, 6.4.) der Markt bereits am Donnerstag (5.4.) stattfindet.

 

„Kein Freibrief für Steuerbetrüger“

 

 

 

 

 

* Steuerabkommen mit Schweiz:

 

 

Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten der SPD-geführten Landesregierungen in Berlin zum Steuerabkommen mit der Schweiz fordert das Kampagnenbündnis „Kein Freibrief für Steuerbetrüger“ die Ministerpräsidenten auf, ihren Widerstand gegen das umstrittene Abkommen nicht aufzugeben. Nach Informationen des Bündnisses erwägen insbesondere Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, dem Abkommen im Bundesrat doch zuzustimmen.

 

„Die SPD- und Grünen geführten Bundesländer dürfen sich jetzt nicht mit symbolischen Änderungen am Abkommen heraus kaufen lassen – und ihren bisheriges entschiedenes Eintreten gegen Steuerbetrug und Steuerflucht verraten“, forderte Christoph Bautz vom Kampagnen-Netzwerk Campact. „Es gibt keinerlei substantielle Verbesserungen am Abkommenstext: Lediglich um einige Prozentpunkte will die Schweiz die einmalige Ablasszahlung für Steuerbetrüger erhöhen. Ein entschiedenes Vorgehen gegen Steuerflucht sieht anders aus.“

 

„Statt auf kurzfristige Einnahmen zu schielen und Steuerbetrügern dafür Anonymität zu garantieren, müssen die Bundesländer sich für eine transparente, effektive und gerechte Lösung im Rahmen der EU einsetzen.

Diese bringt mittelfristig betrachtet weit mehr Einnahmen als das löchrige Steuerabkommen. Die USA machen vor, dass die Schweiz auch bereit ist ihr Bankgeheimnis für Steuerbetrüger aufzugeben, wenn nur hart genug verhandelt wird“, so Detlev v. Larcher von Attac

 

Das Kampagnenbündnis „Kein Freibrief für Steuerbetrüger“ wird getragen vom Kampagnennetzwerk Campact, Tax Justice Network, Attac Deutschland, der Verdi-Fachgruppe Finanz- und Steuerverwaltung, der Initiative Vermögender für eine Vermögensabgabe, Medico International und dem Südwind-Institut. Den Online-Appell der Kampagne haben inzwischen schon über 86.000 Menschen unterzeichnet:

http://www.campact.de/steuer/sn1/signer oder http://www.attac.de/aktuell/steuerflucht/online-aktion.

 

 

„Mit(h)ropa“ kehrt ins Skulpturenmuseum zurück

Das Kunstwerk „Mit(h)ropa“ von Wolf Vostell ist jetzt ins Skulpturenmuseum Glaskasten zurückgekehrt.

Um das Auto des Künstlers Vostell wieder an seinen altbewährten Platz zu stellen…

,…mussten heute Morgen im Skulpturenmuseum Glaskasten zwei Scheiben aus- und wieder eingebaut werden.

Das Kunstwerk „Mit(h)ropa“ von Wolf Vostell ist jetzt ins Skulpturenmuseum Glaskasten zurückgekehrt.

Das Zentrum für Kunst- und Medientechnologie (ZKM) Karlsruhe hatte „Mit(h)ropa“ – ein Buick aus den sechziger Jahren – in seiner Ausstellung „CAR CULTURE“ im vergangenen Jahr ausgestellt. Um das Auto des Künstlers Vostell wieder an seinen altbewährten Platz zu stellen, mussten heute Morgen im Skulpturenmuseum Glaskasten zwei Scheiben aus- und wieder eingebaut werden.

Dauerleihgabe aus Herten

Die Dauerleihgabe von Karl Ludwig Schweisfurth aus Herten steht seit 1989 im Skulpturenmuseum Glaskasten. Das zentrale Element von „Mit(h)ropa“ erfuhr durch die Ergänzung verschiedener Gegenstände – zum Beispiel TV-Gerät, Maschinengewehr, Fernschreiber und Betonblock – eine künstlerische Erweiterung. Das ausgestopfte Kalb, Knochen, Messer, Fleischerhaken, Stiefel, Metallhandschuhe und -schürzen dienen ebenfalls diesem Zweck, verweisen darüber hinaus aber auch auf den ursprünglichen Aufstellungsort: Von 1974 bis 1986 war diese Arbeit Vostells in der Pausenzone des Herta-Werkes in Herten, einem fleischverarbeitenden Betrieb, aufgestellt, für den „Mit(h)ropa“ als Auftragsarbeit geschaffen wurde. Durch die sockellose Präsentation des Kunstwerkes wird die Einheit von Kunst- und Betrachterraum hervorgehoben, und die in der Objekt-Montage materialisierte Thematik wird für den Betrachter unmittelbar auch als seine eigene erfahrbar.

Zum Künstler Wolf Vostell

Der Künstler Wolf Vostell ist 1932 in Leverkusen geboren und lebte in Berlin und Spanien. Er verstarb 1998 im Alter von 79 Jahren in dem spanischen Dorf Malpartida de Cáceres in der Provinz Extremadura.

Gelsenwasser erneuert Wasserleitung

Die Gelsenwasser AG erneuert eine Trinkwasserleitung in Marl. Die Arbeiten beginnen am Montag, 2. April 2012, und werden voraussichtlich zehn Wochen dauern.

Die Arbeiten an der Trinkwasserleitung erfolgen auf der Otto-Krawehl-Straße von der Plaggenbrauckstraße bis zur Rheinstahlstraße und auf der Otto-Krawehl-Straße (Stichwege mit den Hausnummern 1 bis 16 und 2 bis 14). Dies teilte das Unternehmen jetzt in einer Pressemitteilung mit.

Bauarbeiten notwendig

Die Bauarbeiten sind im Rahmen des Erneuerungsprogramms von Trinkwasserleitungen für eine auch in Zukunft sichere Wasserversorgung notwendig. Für unvermeidbare Behinderungen im Zuge der Bauarbeiten bittet Gelsenwasser um Verständnis.

Müllabfuhr kommt wegen Ostertagen einen Tag früher

Müllabfuhr kommt einen Tag früher

Aufgrund der bevorstehenden Feiertage Karfreitag (6.4.) und Ostermontag (9.4.) kommt die Müllabfuhr in der Zeit von Samstag, 31.3., bis Samstag, 14.4. 2012, nicht zu den gewohnten Tagen. Darauf macht jetzt der Zentrale Betriebshof der Stadt Marl (ZBH) aufmerksam.

Die Abfuhrtermine verschieben sich wie folgt: In der gesamten Karwoche werden die 80 bis 1.100 Liter fassenden Behälter generell jeweils einen Werktag früher geleert. Erfahrungsgemäß bereitet das Vorziehen der Abfuhrtage immer wieder Probleme, so dass versäumt wird, die Abfallbehälter frühzeitig an die Straße zu stellen.

Termine zur Müllabfuhr

Aus diesem Grund weist der ZBH nochmals ausdrücklich auf die einzelnen Termine vor Ostern hin:

Vorgezogen wird die Abfuhr von Montag, 2.4., auf Samstag, 31.3.; von Dienstag, 3.4, auf Montag, 2.4.; von Mittwoch 4.4., auf Dienstag, 3.4., von Donnerstag, 5.4., auf Mittwoch, 4.4., sowie von Freitag (Karfreitag), 6.4., auf Donnerstag, 5.4. Die für die 80 -1.100-Liter Behälter genannten vorgezogenen Verschiebungen gelten im Übrigen auch für die Abfuhr der gelben Tonne bzw. gelben Säcke.

Auch Abfall- und Umweltkalender informiert

Die Leerung der 5.000-Liter Restmüll-Großbehälter wird von Karfreitag, 6.4, auf Donnerstag, 5.4., vorverlegt. Bei der Abfuhr der städtischen Altpapiertonnen, die gegenüber dem gewohnten Abfuhrtag ebenfalls einen Tag früher abgeholt werden, weist der ZBH darauf hin, dass der Abfall- und Umweltkalender der Stadt Marl in den hierzu aufgelisteten Abfuhrterminen bereits den tatsächlichen Abholtag berücksichtigt. Die Terminänderungen können auch auf im Abfall- und Umweltkalender eingesehen werden.

Fotos für Wal-Ausstellung gesucht

LWL-Museum braucht Hilfe

Für die neue Sonderausstellung „Wale – Riesen der Meere“, im LWL-Museum für Naturkunde in Münster, wird die Hilfe von Amateurfotografen benötigt. „Bis zur Ausstellungseröffnung am 21. September brauchen wir noch ausdrucksstarkes Bildmaterial von Walen und Delfinen“, berichtet Dr. Thorsten Pickel, wissenschaftlicher Volontär und Ausstellungsmacher des LWL-Museums. „Weil die Tiere im Wasser leben, bekommt man sie nicht so leicht vor die Linse“, sagt Judith Becker, Volontärin und Ausstellungsmacherin. Deshalb ruft das Museum des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) ambitionierte Amateurfotografen dazu auf, ihre persönlichen Fotos von Walbegegnungen einzuschicken. Gesucht werden beispielsweise Bilder, die bei Walbeobachtungen oder bei Strandungen der Tiere entstanden sind. Die besten Fotos werden Teil der 1.700 Quadratmeter großen Ausstellung, die bis zum 3. November 2013 zu sehen sein wird.
Die Fotos sollen als JPGs oder TIFFs in höchstmöglicher Auflösung eingereicht werden. Digital verfremdete Aufnahmen sind nicht zugelassen. Die Fotos können per Mail oder auf einem Datenträger per Post eingesendet werden. Einsendeschluss ist der 30. April 2012. Das Museum bittet um Zusendung der Bilder an das LWL-Museum für Naturkunde, Sentruper Str. 285, 48161 Münster oder naturkundemuseum@lwl.org.

Hintergrund zur Ausstellung:
Die Sonderausstellung „Wale – Riesen der Meere“, wird vom 21. September 2012 bis zum 3. November 2013 im LWL-Museum für Naturkunde Münster zu sehen sein. Es werden Lebensraum der Wale, Evolution, Anatomie, Lebensweise und Fortpflanzung sowie Walfang und Schutz thematisiert. Die Schau bietet deutschlandweit die größte Themenvielfalt zu diesen Meeressäugern. Imposante Skelette, lebensechte Tiermodelle und Organnachbildungen bringen den Besuchern die Biologie der sanften Riesen näher.