* Große Mehrheit für Steuererhöhungen anstatt Kürzung öffentlicher Leistungen

* Ergebnis einer von Attac und Campact in Auftrag gegebenen Forsa-Umfrage

In einer vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac und Campact in
Auftrag gegebenen Forsa-Umfrage spricht sich eine große Mehrheit der
Befragten sich für die Besteuerung von Vermögen und hohen Einkommen aus
anstatt öffentliche Leistungen zu kürzen. Hintergrund der Umfrage ist
die so genannte Schuldenbremse, die vorschreibt, öffentliche Haushalte
bis 2020 schrittweise auszugleichen und verbietet, neue Schulden
aufzunehmen. Bund, Länder und Gemeinden sind dadurch gezwungen, entweder
mehr Geld über Steuern einzunehmen oder öffentliche Leistungen einzusparen.

Vor diese Wahl gestellt, entschieden sich nur 20 Prozent der 1.001
Befragten für die Kürzung öffentlicher Leistungen, 69 Prozent sprachen
sich für höhere Steuern aus.

„Die Umfrage belegt: Die Besteuerung großer Vermögen ist als Option in
den Köpfen der Menschen angekommen. Die Verteufelung von
Steuererhöhungen für die Reichsten ist zum Glück ins Leere gelaufen“,
kommentiert Jutta Sundermann vom Attac-Koordinierungskreis das
Umfrageergebnis. „Die Schuldenbremse erzwingt die Besteuerung großer
Vermögen und Spitzeneinkommen geradezu, sonst fährt die Gesellschaft an
die Wand.“

Helge Bauer von Attac, ergänzt: „Die Kommunen brauchen dringend höhere
Einnahmen, um gute Schulen, bezahlbaren öffentlichen Wohnraum,
Kultureinrichtungen, Jugendarbeit und weitere öffentliche Aufgaben
finanzieren zu können. Das sieht selbst eine Mehrheit konservativer
Wählerinnen und Wähler so und spricht sich für Steuererhöhungen aus.“

Die Umfrage zeigt, dass 61 Prozent der Wählerinnen und Wähler von
CDU/CSU höhere Steuern den Kürzungen öffentlicher Leistungen vorziehen.
Eine sehr deutliche Zustimmung für Steuererhöhungen kommt von den
Anhängerinnen und Anhängern der SPD, Grünen und Linkspartei.

Wortlaut der Umfrage:

Datenbasis: 1.001 Befragte ab 18 Jahren
Erhebungszeitraum: 8. bis 10. Oktober 2013
statistische Fehlertoleranz: ± 3 Prozentpunkte

Die so genannte Schuldenbremse schreibt vor, die öffentlichen Haushalte
bis 2020 schrittweise auszugleichen und verbietet die Aufnahme neuer
Schulden. Bund, Ländern und Gemeinden bleiben deshalb im Wesentlichen
zwei Möglichkeiten: die Kürzung öffentlicher Leistungen, zum
Beispiel bei öffentlichen Einrichtungen oder höhere Steuern, zum
Beispiel auf Vermögen und Spitzeneinkommen.

Vor diese Alternative gestellt, bevorzugen 20 Prozent die Kürzung
öffentlicher Leistungen. 69 Prozent präferieren höhere Steuern.
Letzteres ziehen vor allem die Ostdeutschen sowie die Wähler von SPD,
Grünen und Linkspartei vor.

Details:

Es bevorzugen höhere Steuern in Prozent (*):
Insgesamt: 69
Ost: 77
West: 67

Wähler der
CDU/CSU: 61
SPD: 82
Die Grünen: 87
Linke: 85

(*) an 100 Prozent fehlende Angaben = „weiß nicht“

Es bevorzugen die Kürzung öffentlicher Leistungen in Prozent:
Insgesamt: 20
Ost: 7
West: 23

Wähler der
CDU/CSU: 30
SPD: 12
Die Grünen: 10
Linke: 3

Auf dem Hauptfriedhof in Marl an der Sickingmühler Straße entsteht ein Bestattungshain

Immer mehr Menschen wünschen sich eine Feuerbestattung nach ihrem Ableben. Das bedeutet für die Marler Friedhofsverwaltung, geeignete Grabstätten für diese Art der Bestattung vorzuhalten. Auf dem Hauptfriedhof an der Sickingmühler Straße sind weitere sogenannte Urnenwandkammern errichtet worden. Aber auch der Wunsch, seine letzte Ruhestätte in der Nähe eines Baumes zu wählen, ist groß. Dies zeigen die aktuellen Belegungszahlen der Verwaltung. Aus diesem Grund werden jetzt neue Möglichkeiten der Baumbestattung geschaffen.

Baumgräber entstehen

Ein großer Teil des Friedhofs in der Blumensiedlung – direkt am Parkplatz an der Sickingmühler Straße gelegen – wird derzeit zu einem Bestattungshain umgestaltet. Hier sollen gleichwohl vorhandene, als auch neue Bäume für die Bestattung zur Verfügung gestellt werden. Eine Fachfirma führt die Umbaumaßnahme aus. Das jahrelang brachliegende Grabfeld wurde bereits Mitte September komplett abgeschoben und der neue Wegeverlauf angelegt. In diesen Tagen erfolgte dann die Pflanzung der ersten Bäume.
Einheitliche Schriftplatte

Die Urnenbeisetzung erfolgt, wie bei den vorhandenen Baumgräbern, in der Wurzelzone der Bäume. Hier werden Röhren aus Porenbeton in den Boden eingelassen. An der Oberfläche wird die Röhre mit einer einheitlichen Schriftplatte versehen.
Die Marler Bürgerinnen und Bürgern erhalten mit dieser Umsetzung die Möglichkeit, die Verstorbenen in einem natürlich anmutenden Rahmen zu bestatten. Im Gegensatz zu den Friedwäldern bietet der Bestattungshain die Vorteile eines Friedhofes – wie die vorhandene Infrastruktur, Feierhalle, Friedhofsgärtnereien – und vor allem die Nähe zum Wohnsitz der Hinterbliebenen.

Stadt Marl richtet zweite „Eltern-Haltestelle“ ein

Mit der zweiten „Eltern-Haltestelle“ soll das Umfeld für Kinder an der Harkortschule noch sicherer werden. Die Stadt Marl hat jetzt gemeinsam mit der Schulleitung, der Schulpflegschaft, Polizei und ADAC eine zweite „Eltern-Haltestelle“ im Umfeld der Harkortschule eingerichtet. Die neue Hol- und Bringzone an der Dormagener Straße soll das Schulumfeld für Kinder noch sicherer machen.

Die Aktion, bei der Schulkinder am Dienstag (8.10.) gelbe Füße auf den Gehweg an der Dormagener Straße gemalt haben, gehört zu einem bundesweit ersten Musterprojekt zur Vermeidung von Verkehrsgefährdungen im direkten Schulein-gangsbereich durch den Hol- und Bringservice sogenannter „Elterntaxen“. Im Auftrag des ADAC hat die Bergische Universität Wuppertal zusammen mit dem Ingenieurbüro bueffee mehr als 750 Grundschulen in NRW untersucht, um Empfehlungen zur Vermeidung von Gefahren im alltäglichen Hol- und Bringverkehr zu geben.
Erlebnisweg

Daraufhin richtete die Stadt bereits im September die „Eltern-Haltestelle“ an der Gendorfer Straße ein, die mittlerweile morgens und mittags von rund 50 Eltern angesteuert wird. „Die Eltern nehmen die Haltestelle bislang sehr gut an“, bilanziert Udo Lutz, Verkehrsplaner bei der Stadt Marl, die ersten beiden Wochen. „Wichtig ist“, so Lutz, „dass wir jetzt mit beiden Haltestelle den Kindern einen sicheren Sammelplatz sowie einen überschaubaren und sichereren Fußweg zur Schule anbieten können“. Denn der Fußweg sei für die Kinder ein Erlebnisweg, durch den Gesundheit gefördert und die eigenständige Mobilität erlernt werde.
„Verkehrszähmer“

Von den an der Harkortschule eingerichteten „Eltern-Haltestellen“ führen diese Fußwege auf sicheren Gehwegen und gesicherten Querungen zur Schule. Die Wege sind ausreichend beleuchtet, im Winter geräumt und frei von gefährlichen Sichtbehinderungen.
Die Eltern wurden über die Fußwege und die gesamte Aktion informiert, von Seiten der Harkortschule wird die Einrichtung der Hol- und Bringzonen durch die Aktion „Verkehrszähmer“ begleitet. Die „Verkehrszähmer“ sind ein von der Bundesanstalt für Straßenwesen geprüftes und vom NRW-Schulministerium empfohlenes Projekt, bei dem Schulklassen für den eigenständigen Fußweg zur Schule Zaubersterne sammeln können, die zu verlängerten Pausen und ähnlichen Belohnungen für die Kinder führen.
So berichtete die Stadt auf facebook.

Wie hoch ist die Gefährdung unseres Trinkwasser?

Im Halterner und Hullerner Stausee ein wurde in den letzten Monaten ein
erhöhter Befund der Pflanzenschutzmittel Dimethenamid und Therbuthylazin festgestellt. Deshalb hatte die Stadtverwaltung einen Experten von Gelsenwasser in den Haupt und Finanzausschuss geladen um den Ratsmitgliedern auf ihre Fragen Antwort zu geben.

Die GELSENWASSER AG führte dem Hullerner See Wasser aus dem Dortmund-Ems-Kanal zu. Hintergrund ist ein erhöhter Befund der Pflanzenschutzmittel Dimethenamid und Terbuthylazin im Talsperrenwasser. Diese im Maisanbau zur Anwendung kommenden Mittel wurden durch Starkregen Ende Juni 2013 aus den Böden ausgeschwemmt und über den Mühlenbach und die Stever in die Talsperren Haltern und Hullern eingetragen. Durch die Analysen des Rohwassers wurde die erhöhte Konzentration entdeckt und Gegenmaßnahmen ergriffen. Ziel der Maßnahmen war es, eine größere Menge Wasser aus den Talsperren abfließen zu lassen und durch Kanalwasser zu ersetzen.
Für das Trinkwasser besteht angeblich keine Gefahr, da im Wasserwerk Haltern durch die Aktivkohleanlage das Pflanzenschutzmittel adsorbiert wird. Das zuständige Gesundheitsamt wie die Bezirksregierung sind durch GELSENWASSER über den Fund informiert worden.
Fritz Dechert von der Bürgerliste WIR für Marl hakte in der Sitzung nach und gab folgenden Redebeitrag zu Protokoll:

Noch in den 50er Jahren strömten die Abwässer aus Industrie, Landwirtschaft und Haushalten ungeklärt in Flüsse und Seen. Viele Gewässer waren Kloaken.
Man hörte in diesem Zusammenhang durch PR-Abteilungen häufig den Slogan: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt!
Tatsache ist, dass sich unsere dreckigen und belasteten Gewässer erholt haben. Damit schien lange Zeit das Umweltproblem gelöst zu sein.
Zu den Belastungen des Wassers, insbesondere durch chemische Verbindungen, Produkten der Chemieindustrie, sind in den letzten 30 Jahren viele Kenntnisse gewonnen worden.
Aber je genauer die Wissenschaftler untersuchten, je genauer die Analysemethoden wurden, desto klarer wurde und wird:
Trotz aufwendiger Reinigung und teuren Vorsichtsmaßnahmen:
in unseren Wassern schwimmt ein höchst gefährlicher Cocktail aus giftigen Stoffen.
Das sind vor allem moderne Chemikalien, die heute immer häufiger in Medikamenten, Haushaltsreinigern, Kosmetikartikeln, Düngemitteln, Pestiziden, Fungiziden und Dämmstoffen vorkommen.
Übertroffen werden die in der Landwirtschaft eingesetzten Produkte mittlerweile bei Wasseruntersuchungen durch Biozide (abgeleitet von bios griech. Leben und caedere lat. töten).
Dieser Giftcocktail wird unter anderem bei gedämmten Fassaden
gegen den Bewuchs mit Algen und ähnlichen Pflanzen massiv eingesetzt.
Daher beantragen wir in Ergänzung dieses Antrags, dass Gelsenwasser
die zuständigen Gremien des Rates umfassend über alle in diesem Zusammenhang relevanten Untersuchungen informiert. Sinnvoll ist es selbstverständlich, wenn die Ergebnisse der Wasseruntersuchungen unserer Kläranlagen auf diese Produkte ebenso bekannt und im Umweltausschuss bewertet würden,so Fritz Dechert

Marler Stern bittet zum Tanz auf dem Seefest

Genießen, Shoppen, Feiern: Ein buntes Programm mit vielen Attraktionen für Groß und Klein erwartet die Besucher an diesem Wochenende auf dem Marler Seefest.
Kartoffelmarkt und Kunsthandwerk
Los geht es am Samstag (12.10.2013) mit dem Westfälischen Kartoffelmarkt auf dem Creiler Platz. Hier dreht es sich nicht nur um die köstliche Knolle. Zur Stärkung finden sich allerhand deftige Schlemmereien und süße Leckereien, von der rustikalen Wurst bis zum handgemachten Likör ist alles dabei. Auf dem Gelände zwischen Rathaus und City-See verkaufen auch Kunsthandwerker viele originelle Artikel. Wer kreative Dekogegenstände oder praktische und genauso kunstvolle Haushaltswaren sucht, wird hier fündig. Von der Außenbühne untermalen Live-Musik und verschiedene Showacts das heitere Fest. Unterhaltung gibt es auch für die kleinsten Besucher, die z. B. auf dem Karussell ihre Runden drehen können – der Kartoffelmarkt bietet für jeden etwas.
Feiern bis zum Abwinken

Wer nach einem Bummel durch die kulinarischen und kreativen Marktstände in Feierlaune ist, kann ab 20 Uhr auf der Seefest-Night-Party im beheizten Festzelt das Tanzbein schwingen. Erstmals auf der Seefest Bühne ist Frank Neuenfels, bekannt u.a. durch diverse TV-Moderationen und Live-Auftritte als DJ und sowie Sänger. Auch Jörg Bausch schafft es mit seiner musikalischen Kreativität und Hits wie z. B. „Dieser Flug“ oder „Großes Kino“ den deutschen Schlager und seine Songs neu zu interpretieren. Fette Beats, treibende Melodie – dieser Mix ist der Garant für volle Tanzflächen quer durch die Republik und dieses Wochenende auf dem Marler Seefest! Zwischendurch sorgt die top 40-Band Mirage für Stimmung und die Besucher können zu den Partyklassikern der 70er, 80er und 90er Jahre abfeiern, gemixt mit den aktuellen Hits von heute.
Der Vorverkauf läuft und die Karten für die alljährlich beliebte Schlagerparty gibt es im i-Punkt im Marler Stern für 8,00 Euro zzgl. Vorverkaufsgebühr, für Kurzentschlossene an der Abendkasse für 10,00 Euro.

Am verkaufsoffenen Sonntag laden die Geschäfte im Marler Stern von 13 Uhr bis 18 Uhr zu einem gemütlichen Einkaufsbummel ein. Abends dürfen die Besucher sich über das traditionelle Feuerwerk freuen. Direkt am City-See wird der Himmel bunt erleuchtet und bildet damit einen fabelhaften Abschluss für das ereignisreiche Wochenende auf dem Creiler Platz.

Weitere Infos zum Seefest unter http://www.marlerstern.de

Weibliche Genitalverstümmelung als Verbrechen eingestuft

Seit Jahren kämpft die Bürgerliste WIR für Marl gegen die meist in afrikanischen und moslemischen Kulturen vorkommende Verstümmelung weiblicher Genitalien. Auch in Deutschland kommt es unter diesem Personenkreis immer wieder zu diesen Körperverletzungen.

Nun wurde endlich auch der Gesetzgeber tätig.

Durch das verabschiedete 47. Strafrechtsänderungsgesetz wurde nun der Paragraph 226a geschaffen

Der neue § 226a Strafgesetzbuch lautet:

(1) Wer die äußeren Genitalien einer weiblichen Person verstümmelt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen.

Damit drohen den Tätern jetzt bis zu 15 Jahren Haft. Bislang mussten die Täter nach dem milderen Paragraphen der Schweren Körperverletzung bestraft werden.

Wichtig in diesem Zusammenhang, dass die Verjährungsfrist erst mit dem 21. Lebensjahr zu laufen beginnt, da bislang kaum jugendliche Opfer die Taten zur Anzeige brachten.

Die Regelung erfasst die Verstümmelung der äußeren weiblichen Genitalien. Davon sollen die Erscheinungsformen der Beschneidung von Frauen und Mädchen erfasst werden, die von der Weltgesungheitsorganisation(WHO) typisiert umschrieben werden als Klitoridektomie, Exzsision, Infibulation sowie weiteren von diesen Erscheinungsformen nicht erfasste Veränderungen (Einschnitte, Ätzungen oder Ausbrennen). Rein kosmetische Eingriff sollen nicht umfasst sein (Intimpiercing, “Schönheitsoperationen”). Einwilligungen in eine Genitalverstümmelung sieht der Gesetzentwurf als sittenwidrig an, so dass sie rechtlich unwirksam sein dürften

Genitalverstümmelungen sind vor allem in Ländern Afrikas verbreitet, kommen aber auch in einzelnen Ländern Asiens vor. In Deutschland geht TERRE DES FEMMES für 2012 von knapp 24 000 betroffenen Frauen (über 20 Jahre) und 6 000 bedrohten Frauen und Mädchen aus, obwohl es keine nennenswerte Anzahl entsprechender Strafverfahren gibt.

Polizei Radar Stellen am 10. Oktober 2013 in Marl

Polizei blitzt und lasert an 102 Messstellen im Kreis Recklinghausen

Radar Stellen am 10. Oktober 2013 in Marl

Marl Auf Höwings Feld
Marl Bergstraße
Marl Gräwenkolkstraße
Marl Heyerhoffstraße
Marl Hülsbergstraße
Marl Paul-Baumann-Straße
Marl Rappaportstraße
Marl Willy-Brandt-Allee

Bereits vier Verkehrstote in diesem Jahr im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Recklinghausen gehen auf das Ursachenkonto „überhöhte Geschwindigkeit“. Viermal wurde ein Mensch aus seinem Umfeld gerissen, weil ein Verkehrsteilnehmer die zulässige Geschwindigkeit nicht eingehalten hat. In drei Fällen waren Fußgänger die Unfallopfer. Bei Fußgängern sind Unfallfolgen besonders dramatisch, weil sie keinen Airbag und keine Knautschzone haben. Um weitere schwere Verkehrsunfälle mit solch drastischen Folgen zu vermeiden, wird sich die Polizei im Kreis Recklinghausen und Bottrop am 10. Oktober 2013 mit 102 Messstellen am bundesweiten 24-h-Blitz-Marathon beteiligen. Ab 06:00 h blitzt und lasert die Polizei an diesen Messstellen; sie sind im Anhang veröffentlicht. Weitere Kontrollpunkte werden durch den Kreis Recklinghausen und die Kommunen besetzt. Mit der konsequenten Fortsetzung der Geschwindigkeitskontrollen weisen wir auf die Gefahren und Folgen von zu schnellem Fahren hin. Alle Fahrzeugführer sollen dauerhaft ihre Geschwindigkeit verringern und sich den Straßenverkehrsverhältnissen anpassen. Die Zahl der Getöteten und Schwerverletzten in NRW sinkt seit 2012 deutlich stärker als im Bundesdurchschnitt. Nicht zuletzt aus diesem Grund beteiligen sich alle Bundesländer bei diesem 24-Stunden-Blitz-Marathon. Nur so werden schwere Unfälle vermieden!

Stadt Marl begrüßt neue Schulrätin

(l.) und Beigeordnete Dr. Barbara Duka (r.) freute sich über den Besuch der neuen Schulrätin, Christine Wittgenstein, die am 15. September ihren Dienst beim Kreis Recklinghausen angetreten ist.

Die Stadt hat am (1.10.) die neue Schulamtsdirektorin des Kreises Recklinghausen, Christine Wittgenstein, im Rathaus empfangen.

Im Gespräch tauschten sie sich u.a. über die Entwicklung und Prognosen der Schülerzahlen in der Region sowie den Inklusionsprozess aus.

Zu den künftigen Aufgaben der 59-Jährigen gehören u.a. Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung, Schulgesund-heit samt Suchtprävention, der außerunterrichtliche Schulsport und die Sprachstandsfest-stellung „Delfin 4″. Darüber hinaus wird die Schulrätin in regionalen Bildungsnetzwerken mitwirken.
Zur Person

Zuletzt war Christine Wittgenstein als Schulamtsdirektorin in Bottrop und ergänzend im Kreis Coesfeld tätig.

Polnische Austauschschüler besuchen Marl

Lehrerin Cornelia Wollmer-Radix und Lehrer Rainer Maatz organisieren jedes Jahr den Austausch zwischen der polnischen Stadt Rybnik und dem Gymnasium im Loekamp in Marl. Die Marler Oberstufler waren bereits im April in Polen.

Hoch hinaus auf den Rathausturm ging es für eine Schülergruppe aus Rybnik in Polen, die Stadt Marl hat sie jetzt in der Ratsstube willkommen geheißen.

Seit mittlerweile 13 Jahren pflegt das Gymnasium im Loekamp (GiL) eine Schulpartnerschaft mit dem Gymnasium Andrzeja Frycza Modrzewskiego in der polnischen Stadt Rybnik. Im Rahmen dieser Partnerschaft besuchten 15 Schülerinnen und Schüler, begleitet von Geschichtslehrer Piotr Kuczera und Deutschlehrerin Dominika Mackiewicz-Talka, die Marler Schule und erkundeten das Ruhrgebiet. Ihre Gastgeber aus der elften Jahrgangsstufe des GiL durften bereits im April eine Woche lang die polnische Schule besuchen.
„Tour de Ruhr“, BVB-Stadion und der Kölner Dom

Der Tagesplan der Schülerinnen und Schüler aus Rybnik war seit ihrer Ankunft am vergangenen Dienstag (24.9.) prall gefüllt: neben Unterricht am GiL standen eine „Tour de Ruhr“, ein Besuch des BVB-Stadions in Dortmund und eine Politiksafari auf dem Programm. Weitere Highlights waren das Haus der Geschichte in Bonn, ein Besuch bei einem Radio- und Fernsehsender, eine Besichtigung des Kölner Doms und eine Stadtführung in Münster. Einen Unterschied hat die polnische Schülergruppe dabei sofort bemerkt: „Die Deutschen essen viel mehr Süßes als wir!“