Pressefreiheit in Europa – europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigen

Anlässlich der abschließenden Beratung der Anträge der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Pressefreiheit in Europa und der Situation in Ungarn nach dem ungarischen Mediengesetz

Der Ausschuss für Kultur und Medien hat es leider versäumt, ein wichtiges medien- und europapolitisches Signal zu setzen. Mit Mehrheit der Koalitionsfraktionen wurden die Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zur Situation der Presse- und Rundfunkfreiheit in Europa und zur Situation in Ungarn und den ersten Erfahrungen mit dem ungarischen Mediengesetz abgelehnt. Dies ist sehr bedauerlich, weil damit die Chance vertan wurde, fraktionsübergreifend auf die Einhaltung der europäischen Werte und Ziele, wie beispielsweise die Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit, die zu den unveräußerlichen Grundpfeilern der EU gehören, zu drängen.

Wie dringend dies geboten ist, hat das Expertengespräch des Ausschusses zum Thema „Gefährdungen der internationalen Pressefreiheit – Folgen für Medienanbieter und ‑berichterstatter“ in aller Deutlichkeit klargemacht: Es gibt in der Europäischen Union – nicht nur in Ungarn – bedenkliche Entwicklungen. In der Rangliste der Pressefreiheit 2010 nehmen Frankreich und Italien mittlerweile die unrühmlichen Plätze 44 und 49 ein, während sie noch 2004 bei 19 und 39 lagen. Dies wird in Italien und Frankreich vor allem damit begründet, dass das Prinzip der Staatsferne gegenüber den Medien, insbesondere beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, grundlegend verletzt wird. Mit Blick auf das ungarische Mediengesetz hat ein Sachverständiger die Auswirkungen beschrieben und ausgeführt, dass es aus Ungarn keinen kritischen Beitrag mehr im Rahmen des Nachrichtenaustauschs der EBU gebe und dass nie ein einziges Bild über die Demonstrationen gegen die Politik der ungarischen Regierung erschienen sei. Diese erzwungene Selbstzensur bestätigt die Bedenken gegen das ungarische Mediengesetz in bedrückender Weise und ist nicht hinnehmbar.

Deutschland und die Europäische Union dürfen zu dieser Situation der Medien in Europa und zur mit dem ungarischen Mediengesetz einhergehenden möglichen Kontrolle und Beschränkung der Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit in Ungarn nicht schweigen. Aus diesen Gründen haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD heute eine Protokollerklärung eingebracht, mit der sie an die Europäische Kommission appellieren und die Bundesregierung auffordern, endlich weitergehende Initiativen zu ergreifen und Maßnahmen vorzuschlagen, um die Sicherstellung der Medien- und Pressefreiheit, der Medienvielfalt und der Unabhängigkeit der Medien sowie den Schutz der Journalistinnen und Journalisten in der Europäischen Union sicherzustellen. Eine Missachtung der europäischen Werte und Ziele kann und darf in keiner Weise toleriert werden. Die Fraktion Die Linke hat sich dieser Protokollerklärung angeschlossen.

Lohneinkommen verlieren – Kapitaleinkommen gewinnen

Zum Verteilungsbericht der Hans-Böckler-Stiftung :

Der Trend zur Ungleichheit geht unverändert weiter. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer noch nicht ausreichend und gerecht am wirtschaftlichen Erfolg beteiligt.

Dieser Schluss muss aus dem aktuellen Verteilungsbericht der Hans-Böckler-Stiftung gezogen werden.

Selbst steigende Lohneinkommen im ersten Halbjahr 2011 haben nichts an der langfristigen Tendenz einer immer ungleicher werdenden Verteilung geändert. Insbesondere in den letzten Monaten sind atypische Beschäftigungsverhältnisse entstanden, bei denen wenig von den Lohnzuwächsen angekommen ist. Das ist nicht akzeptabel und muss korrigiert werden.

Die Bundesregierung muss mit Mindestlöhnen das Tarifvertragssystem politisch stützen und stärken. Ebenso sind Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt, insbesondere bei der Leiharbeit, notwendig. Ziel muss sein, dass auch atypische Beschäftigungsverhältnisse von Lohnzuwächsen profitieren. Schlussendlich muss die Bundesregierung auch Kapitaleinkommen stärker in die Finanzierung des Staates und der Sozialversicherungen einbeziehen und ihre Steuerpolitik korrigieren. Soziale Gerechtigkeit gibt es nicht zum Nulltarif und muss aktiv von den politischen Akteuren vorangetrieben werden.

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Online-Adventskalender lockt mit attraktiven Preisen

Hinter jedem Tröchen wartet eine Frage – und damit die Möglichkeit, einen attraktiven Preis zu gewinnen.

Hinter jedem Törchen wartet eine Frage – und damit die Möglichkeit, einen attraktiven Preis zu gewinnen.

Die Vorfreude auf das näher rückende Weihnachtsfest ist groß. Um die Wartezeit zu verkürzen, gibt es auch in diesem Jahr einen Adventskalender auf den Internetseiten der Stadt Marl. Am Donnerstag (1.12) geht’s los. Es locken viele attraktive Preise, denn auch in diesem Jahr hat das Marketingteam der Stadt Marl viele Partner gewinnen können.

Viele Partner beteiligen sich

So beteiligen sich zum Beispiel die Werbeberatung Jürgen Klingelhöfer, das Einkaufscenter Marler Stern und der toom-Baumarkt Marl. Neben langjährigen Akteuren wie Praktiker Marl, Bartoschek GmbH, Optik Gärtner, Parkhotel Marl und die Werbegemeinschaft Polsum sind auch die „Partner der ersten Stunde“ – Feierabendhaus Marl, Hotel Loemühle, McDonald’s Marl, Theater Marl, Volksbank Marl-Recklinghausen und Sparkasse Vest Recklinghausen – erneut als Tagespreisgeber vertreten.

Hinter jedem Törchen warten attraktive Preise

Und so funktioniert das Gewinnspiel: Hinter jedem Törchen versteckt sich eine Frage, die es zu beantworten gilt. Wer auf das tagesaktuelle Törchen klickt und die dahinter liegende Frage richtig beantwortet, nimmt an der täglichen Adventsverlosung teil. Für jeden Tag gibt es einen Preisstifter, der einen oder mehrere attraktive Preise zur Verfügung stellt: vom Gutschein bis zum wertvollen Sachpreis. Die Fragen sind unter anderem dem Wissensquiz „Spiel ma(r)l“ entnommen, das im Stadtinformationsbüro i-Punkt im Marler Stern für 15 Euro erhältlich ist. Es kann auch als Memory gespielt werden. Mit Hilfe des Spiels oder der Angaben auf der städtischen Homepage können alle Fragen problemlos beantwortet werden.

Marler Agentur „zakk“ gestaltet den Kalender

Das Motiv und die Erstellung des Adventskalenders wurde von der Marler Agentur „zzak Klaus Franszczak – Agentur für Werbung, Medien & Design“ übernommen. Den Kalender ziert in diesem Jahr neben den für Marl typischen Rathaustürmen und dem Ortseingangsschild das rotnasige Rentier Rudolf, das einen Schlitten mit dem Weihnachtsmann und vielen Geschenken zieht.

Alle Partner und das Team der städtischen Marketingabteilung wünschen viel Spaß mit dem Adventskalender und viel Glück beim Gewinnspiel!

Ab Donnerstag, 1. Dezember, geht’s von der Startseite aus zum Marler Online-Adventskalender.

Martin-Luther-King-Schule freut sich über großzügige Spende 30.November 2011

Freuten sich über eine Spende in Höhe von 2.000 Euro: Schulleiterin Brigitte Parras (1.v.l.) und die Schüler der Klasse 5b der Martin-Luther-King-Schule im Beisein von Bürgermeister Werner Arndt (Mitte), Centermanager Olaf Magnusson (2.v.l.) und C&A-Filialleiterin Nicole Buschmann (4.v.r.)

Freuten sich über eine Spende in Höhe von 2.000 Euro: Schulleiterin Brigitte Parras (1.v.l.) und die Schüler der Klasse 5b der Martin-Luther-King-Schule im Beisein von Bürgermeister Werner Arndt (Mitte), Centermanager Olaf Magnusson (2.v.l.) und C&A-Filialleiterin Nicole Buschmann (4.v.r.).

Riesenfreude bei der Martin-Luther-King-Schule: Das Bekleidungsunternehmen C&A hat heute (30.11.) eine Spende in Höhe von 2.000 Euro für das Schulprojekt „Sport und Gesundheit“ an Schulleiterin Brigitte Parras und die Klasse 5b übergeben.

„Ohne diese Spende hätten wir das Projekt sicherlich nicht durchführen und weiterführen können“, freute sich Brigitte Parras. Auch den Schülerinnen und Schülern der Martin-Luther-King-Schule stand am Mittwochnachmittag die Freude ins Gesicht geschrieben. Mit der großzügigen Spende des Bekleidungsunternehmens gibt es jetzt noch mehr Sportunterricht für die Gesamtschüler.

Marler Vereine sitzen mit im Boot

„Das Geld stecken wir hauptsächlich in die intensive Betreuung der Kinder“, erklärte Brigitte Parras bei der Übergabe der Spende im C&A „Small-Familystore“ im Marler Stern. Weil beim Projekt der Schule auch viele Marler Vereine mit ins Boot genommen wurden, seien Aufwandsentschädigungen für Übungsleiter notwendig. Fest stünde: Nach ungefähr einem Jahr sollen die Kinder dann auch Mitglied in einem Sportverein werden. Darüber hinaus werde die Spende auch für Ausflüge oder Turniere benötigt.

Spenden für Einrichtungen und Projekte

Das Bekleidungsunternehmen C&A spendet in diesem Jahr rund eine Millionen Euro. Diese Gesamtsumme wird auf die Filialen in Deutschland verteilt. Somit stehen den einzelnen Geschäftsstellen jeweils 2.000 Euro zur Verfügung, die verschiedenen Einrichtungen und Projekten zu Gute kommen sollen.

Jeden Tag ein Kläppchen öffnen LWL-Adventskalender mit Geschenken auf Facebook

Westfalen (lwl). Einen Adventskalender gefüllt mit Informationen rund um das Thema Weihnachten, mit virtuellen Weihnachtspäckchen und mit verschiedenen Aktionen, bei denen vorweihnachtliche Aufgaben auf die Internetnutzer warten, stellt der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ab 1. Dezember auf seine Facebook-Seite (http://www.Facebook.com/LWL2.0).

An den 24 Tagen bis Weihnachten erwarten die Fans der LWL-Seite unter anderem Dicht- und Fotoaktionen, Tipps rund um Weihnachten wie Rezepte, Bastelideen und Vorschläge für Ausflüge. An Aktionstagen werden die Fans für ihre Teilnahme mit Geschenken belohnt: Mal können sie Eintrittskarten, mal Produkte aus den LWL-Museen bekommen.

Den Kalender können sich alle Internetnutzer anschauen, wer bei den Aktionen dabei sein will oder etwas kommentieren möchte, muss sich bei Facebook registrieren.

„Stärkungspakt ist erster Schritt in die richtige Richtung“

Politische Zustimmung für Stärkungspakt im Landtag

Die Stadt Marl soll noch in diesem Jahr Geld aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes erhalten. Die rot-grüne Koalition und die FDP-Fraktion in NRW einigten sich gestern (29.11.) im Landtag über einen Kompromiss zum Stärkungspakt, der klammen Kommunen aus der Schuldenfalle helfen soll.

Würde der Gesetzesentwurf mit den vorgelegten Änderungsanträgen in der kommenden Woche (49. KW) vom Landtag beschlossen, könnte das Gesetz noch in diesem Jahr in Kraft treten. In Marl wären es in den kommenden Jahren insgesamt 6,166 Millionen Euro Konsolidierungshilfe, deren Verteilung allerdings an Bedingungen geknüpft ist.

Kommunen am Zug

Wie im Stärkungspakt Stadtfinanzen vorgesehen, müssten die Bürgermeister und Räte jetzt ihren Beitrag leisten, heißt es in einer Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW. Jetzt seien die Kommunen am Zug: Die Städte sollen nun Vorschläge erarbeiten, wie in Zukunft ein ausgeglichener Haushalt erzielt werden könne.

Bürgermeister begrüßt politische Zustimmung

Bürgermeister Werner Arndt begrüßt die parlamentarische Mehrheit für den Stärkungspakt. „Ich freue mich sehr über die Einigung in Düsseldorf“, so Arndt. Die politische Zustimmung im Landtag sei ein erster und enorm wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Jedoch würden die für einen strukturellen Haushaltsausgleich vom Land bereitgestellten Mittel nicht annähernd ausreichen. „Hierzu bedarf es weiterer Veränderungen der Rahmenbedingungen“, erklärt Arndt. Vor allem seien der Abbau von Standards in der Aufgabenerfüllung sowie die bedingungslose Einhaltung des Konnexitätsprinzipes von Bund und Land erforderlich. Arndt: „Wenn nicht auch der Bund Verantwortung übernimmt und sich in größerem Maße an den wachsenden Sozialausgaben beteiligt, werden alle anderen Bemühungen ins Leere laufen“.

Abendführung im LWL-Industriemuseum Führung durchs Schiffshebewerk und Essen beim Griechen

Waltrop (lwl). Für lichte Momente im Dezember sorgt der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) mit der nächsten kulinarischen Abendführung am Freitag, 16. Dezember, im Industriemuseum Schiffshebewerk Henrichenburg. Stilvoll beleuchtet entfaltet das Industriedenkmal seinen besonderen Reiz. Treffpunkt für den Rundgang durch das Schiffshebewerk ist um 18.40 Uhr am Museumseingang. Die Teilnehmer besichtigen die Ausstellung zur Geschichte der Binnenschifffahrt und besteigen anschließend die Türme des Oberhauptes.

Im Anschluss an die einstündige Führung bittet das griechische Restaurant „Papachristos“ in unmittelbarer Nachbarschaft zum Abendessen. Auf der Speisekarte stehen verschiedene Fleisch- und Fischgerichte.

Das Gesamtangebot kostet 23 Euro pro Person. Darin enthalten sind die Kosten für Eintritt und Führung sowie für das Abendessen (ein Essen und ein Getränk). Kinder bis zu 14 Jahren zahlen die Hälfte (11,50 Euro).

Pkw-Verbrauchskennzeichnung: Spritschlucker werden grün bemäntelt

Bahnfahren ist die Alternative!

Zu der am 1. Dezember in Kraft tretenden Verbrauchskennzeichnung für Neuwagen :

Statt für Transparenz und Vergleichbarkeit beim Spritverbrauch zu sorgen, stiftet die Bundesregierung mit der Energieverbrauchskennzeichnung bei Pkw Verwirrung und sorgt für Desinformation. Das neue Energielabel ist als Entscheidungsgrundlage für den Kauf eines besonders energiesparenden Autos unbrauchbar, da durch die Gewichtskomponente schwere Spritschlucker systematisch bevorzugt werden. So kommt es zu dem absurden Ergebnis, dass ein sogenannter Geländewagen Audi Q7 3.0 TDI oder ein Porsche Cayenne das Label „B“ erhalten, während Kleinwagen, die nur die Hälfte des Kraftstoffs verbrauchen, ebenfalls nur in der Kategorie „B“ eingeordnet werden. Damit ist klar: Bei der Pkw-Verbrauchskennzeichnung geht es nicht um Verbraucherinformation, sondern darum, den besonders durstigen Gefährten der deutschen Autoindustrie einen grünen Mantel umzuhängen. Insgesamt ein besonders dreister Fall für den unheilvollen Einfluss der Autolobby.

“Elektroschrott: Wertvoll und gefährlich – Die Folgen der Wegwerfgesellschaft”

Jedes Jahr werden Millionen Handys, Computer und Fernseher verkauft. Aber schon bei der Produktion ist klar: Diese Geräte sind bald veraltet oder funktionsunfähig und müssen entsorgt werden.

Das fachgerechte Recycling von Elektroschrott ist jedoch ein großes Problem:

Die Rücklaufquoten von Elektro- und Elektronik-Altgeräten und damit verbunden die Anzahl der recycelten Geräte sind in Deutschland und der EU viel zu gering. Deswegen werden auch nur sehr geringe Mengen wertvoller Rohstoffe aus dem Elektroschrott wiedergewonnen.

Stattdessen werden viele Tonnen Altgeräte, häufig als funktionstüchtige Geräte getarnt, illegal in Entwicklungs- und Schwellenländer exportiert. Der heimischen Wirtschaft gehen so viele wertvolle Rohstoffe unwiederbringlich verloren, die angesichts knapper Ressourcen immer teurer werden.

Gravierend sind die Folgen vor allem für Menschen und Umwelt in jenen Ländern, die als Müllhalden unserer Wegwerfgesellschaft genutzt werden.

Weil Strukturen für eine fachgerechte Wiederverwertung fehlen, versuchen Menschen in den Ländern des Südens – oft sind es Kinder – die wertvollen Rohstoffe aus den Geräten zu sammeln. Die gesundheitlichen Schäden sind groß.

Kreuzung Hülsstraße/Ovelheider Weg: Nächster Bauabschnitt startet

Die Kanalbauarbeiten an der Kreuzung Hülsstraße/Ovelheider Weg gehen weiter. Am Freitag, 2. Dezember, wird die Hülsstraße zwischen Droste-Hülshoff-Straße und Ovelheider Weg freigegeben.

Nordwestlich des Ovelheider Wegs wird sie somit wieder voll befahrbar sein.

Baustelle wandert in den südöstlichen Teil der Hülsstraße

In dem nun folgenden Bauabschnitt wird die Kanalisation im Kreuzungsbereich aus südöstlicher Richtung erneuert. Der Baustellenbereich verlagert sich entsprechend in den südöstlich der Kreuzung gelegenen Teil der Hülsstraße (Höhe Freibad Hüls). Diese Bauphase wird voraussichtlich drei Wochen dauern. In dieser Zeit ist es unvermeidbar, dass die Rotphasen der Signalanlage noch einmal verlängert werden, da wieder alle Fahrtrichtungen freigegeben werden. Die Schaltzeiten der Signalanlagen werden verkehrsabhängig geschaltet. Auf diese Weise verringern sie sich in verkehrsarmen Zeiten und machen ein schnelleres Passieren der Kreuzung möglich.

Arbeiten voll im Zeitplan

Seit Ende Juli laufen die Arbeiten zur erforderlichen Kanalerneuerung in der Hülsstraße. Die Baumaßnahmen liegen im Zeitplan. Mehr als 500 Meter Kanal wurden bereits ersetzt.

ZBH bittet um Verständnis für Beeinträchtigungen

Der Zentrale Betriebshof der Stadt Marl (ZBH) bitten um das Verständnis der Verkehrsteilnehmer und wird alles unternehmen, um die Verkehrsbeeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. Insgesamt dauern die Beeinträchtigungen im Kreuzungsbereich bis zu vier Monate an, vorausgesetzt die Arbeiten werden nicht durch Witterungseinflüsse behindert.