ATTAC* Umfairteilen-Aktionstag ist Bestandteil europaweiter Proteste

* Woche des kraftvollen Widerstands gegen neoliberale Krisenpolitik

 

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac betrachtet den bundesweiten Umfairteilen-Aktionstag am  Samstag als Bestandteil der europaweiten Proteste gegen die europaweite Verarmungspolitik. „Wir befinden uns mitten in einer europaweiten, kraftvollen Protestwoche. Der Widerstand gegen die Kürzungsdiktate der Troika spitzt sich immer weiter zu“, sagte Steffen Stierle von Attac Deutschland. „Die neoliberale Krisenpolitik der EU ist delegitimiert und nur noch durch Demokratieabbau und drastische Repression durchsetzbar.“

 

Am Mittwoch demonstrierten in Spanien 100.000 Menschen für ein Referendum über die Sozialkürzungen; am Donnerstag kam es in Griechenland zum größten Generalstreik seit fünf Monaten; am Samstag werden sich voraussichtlich zehntausende Menschen in mehr als 40 deutschen Städten an den Kundgebungen und Aktionen des von Attac mit initiierten Bündnisses „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ beteiligen.

Ebenfalls am Samstag kommt es in Lissabon zu einer Großdemonstration gegen die Sozialkürzungen.

Am Sonntag folgt eine internationale Demonstration gegen den Fiskalpakt in Paris.

 

„Wir kämpfen gemeinsam in Europa, um die Demokratie zu verteidigen und soziale Rechte und Gerechtigkeit durchzusetzen. Nur gemeinsam können wir den Angriff auf unsere Lebensstandards abwehren“, betonte Luís Bernardo von Attac Portugal, der die Proteste in Lissabon mit vorbereitet, den internationalen Charakter der Proteste. Aurélie Trouvé, Co-Präsidentin von Attac Frankreich, ergänzte: „Wir protestieren gegen den Fiskalpakt, weil wir ein solidarisches, demokratisches Europa wollen. Der Fiskalpakt würde die Sozialkürzungspolitik auf Jahrzehnte hinaus festschreiben.“

 

Attac betonte, nicht nur in Deutschland gebe es ein massives Verteilungsproblem. Europaweit verfügt das reichste eine Prozent der Gesellschaft über ein Privatvermögen, das die gesamten öffentlichen Schulden deutlich übersteigt. Steffen Stierle: „Statt immer weiteren Sozialkürzungen müssen endlich die Reichen zur Kasse gebeten werden – in ganz Europa.“ Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat daher ein Konzept für eine europaweit koordinierte Vermögensabgabe vorgelegt (http://kurzlink.de/Papier_Umverteilen). Vorgesehen ist eine einmalige, europaweit erhobene Abgabe, die das Vermögen des reichsten einen Prozents mit durchschnittlich 50 Prozent belastet.